Nutzungsbedingungen
der Küche Aktiv GmbH Berlin, Semmelweisstraße 56-64, 12524 Berlin nachstehend als Anbieterin bezeichnet.
§ 1 Allgemeines und Begriffsbestimmungen
(1) Anbieterin der Inhalte der Webseite https://kuechen-gruber.de sowie des Showrooms ist die oben genannte Betreiberin.
(2) Nutzer sind Dritte, die sich nach Maßgabe der hiesigen Nutzungsbedingungen über die Angebote der Anbieterin informieren und mit der Anbieterin in Kontakt treten können.
§ 2 Inhalt der Angebote der Anbieterin
(1) Die Anbieterin bietet den Nutzern der Webseite die Möglichkeit, sich über Möbel und andere Einrichtungsgegenstände zu informieren, welche vor Ort in den Geschäftsräumen der Anbieterin erworben bzw. bestellt werden können. Eine Bestellung von Produkten ist über die Webseite selbst nicht möglich. Auch die auf der Webseite der Anbieterin dargestellten Dienstleistungen können nicht über das Internet beauftragt und erbracht werden, sondern ausschließlich vor Ort in den Geschäftsräumen der Anbieterin.
(2) Im Rahmen des Showrooms bietet die Anbieterin neben der Darstellung einzelner Möbel und Einrichtungsgegenstände den Nutzern zusätzlich eine bildliche Darstellung von geschlossenen Einrichtungsideen und -konzepten an. Der Showroom ergänzt somit die Ausstellung in den Geschäftsräumen der Anbieterin und stellt einen virtuellen Ausstellungsraum dar, welcher den Nutzern die Gelegenheit gibt, einzelne Möbel und Einrichtungsgegenstände in einem wohnlichen Gesamtzusammenhang zu betrachten.
(3) Die in den Geschäftsräumen der Anbieterin erhältlichen Waren können aufgrund der technisch bedingten Darstellungsmöglichkeiten sowie der Verarbeitung und Bearbeitung von Naturprodukten geringfügig im Rahmen des Zumutbaren von den im Internet dargestellten Waren abweichen, insbesondere kann es hierbei zu Abweichungen in Struktur, Farbe und Maßdaten kommen, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien (etwa Massivhölzer, Furniere, Natursteinplatten, Leder, textile Produkte) liegen, handelsüblich und zumutbar sind.
(4) Über die „Merkzettel“-Funktion können die Nutzer des Showrooms eine Einkaufsliste mit Möbeln und Einrichtungsgegenständen erstellen. Die Artikel auf dem Merkzettel können die Nutzer in dem Einrichtungshaus der Anbieterin vor Ort erhalten. Der Merkzettel dient ausschließlich der Planung des Einkaufs der Nutzer in dem Einrichtungshaus der Anbieterin und stellt noch kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die im Rahmen des Merkzettels angegebenen Preise basieren auf der Webseite der Anbieterin und entsprechen im Regelfall auch dem Ladenpreis, können aber bei einem Einkauf am Standort der Anbieterin im Einzelfall geringfügig im Rahmen des Zumutbaren abweichen. Insbesondere können ggf. Liefer- und Montagekosten hinzukommen.
§ 3 Rechtlich geschützte Inhalte der Anbieterin
(1) Die Inhalte der Anbieterin unterfallen ggf. dem Urheberrecht oder sonstigen Schutzrechten der Anbieterin (bzw. mit der Anbieterin kooperierender Unternehmen) und dürfen nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Anbieterin (bzw. des Rechteinhabers) genutzt werden. Dies gilt insbesondere für Texte, Bilder und die Gesamtgestaltung der Webseite sowie des Showrooms der Anbieterin.
(2) Das Herunterladen oder Ausdrucken von einzelnen Seiten und/oder Teilbereichen der Webseite der Anbieterin für den privaten Gebrauch ist gestattet. Das vollständige oder teilweise Reproduzieren, Verbreiten, Übermitteln (elektronisch oder auf andere Weise), Modifizieren oder Benutzen der Webseiten für öffentliche oder kommerzielle Zwecke hingegen ist ohne die vorherige schriftliche Zustimmung der Anbieterin untersagt.
§ 4 Haftungsbeschränkung (Disclaimer)
(1) Soweit mit Links der Zugang zu anderen Webseiten ermöglicht wird, ist die Anbieterin für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Die Anbieterin hat keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte dieser Seiten und macht sich diese fremden Inhalte regelmäßig nicht zu Eigen.
(2) Für fremde Inhalte ist die Anbieterin nur dann verantwortlich, wenn sie von diesen (d. h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§§ 7 ff. Telemediengesetz – TMG).
(3) Bei Links handelt es sich um „lebende“ (dynamische) Verweisungen. Wenn die Anbieterin feststellt, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird die Anbieterin den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist.
§ 5 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl jedoch nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. § 19 Abs. 6 S. 2 TDSG bleibt unberührt.
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